Angst vor dem Virus - was passiert am Arbeitsplatz?

 

Karneval steht vor der Tür - was man wissen sollte

Karneval steht vor der Tür. In vielen Städten des Rheinlands bricht in dieser Zeit ein Ausnahmezustand aus. Allerdings gilt dies nicht unbedingt am Arbeitsplatz. Weder Weiberfastnacht noch Rosenmontag sind als gesetzliche Feiertage in den Feiertagsgesetzen der Länder anerkannt. Grundsätzlich gilt: Wer Karneval nicht arbeiten will, muss sich Urlaub nehmen. Es gibt aber auch Ausnahmen, die sich aus Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung oder sogenannter betrieblicher Übung herleiten lassen. Tarifverträge oder Betriebsvereinbarungen können in Einzelfällen regeln, dass z.B. der Rosenmontag arbeitsfrei sein soll. Ein Anspruch auf einen freien Karnevalstag kann aber unter Umständen auch dadurch entstehen, dass dies die letzten Jahre “immer so war”. Die Arbeitsgerichte nehmen eine solche „betriebliche Übung“ schon bei einer dreimaligen unterbrechungsfreien gleichartigen Wiederholung an – also etwa wenn dreimal hintereinander an Rosenmontag arbeitsfrei war. Das gilt allerdings nicht, wenn der Betrieb jeweils ausdrücklich klargestellt hat, dass die Arbeitsbefreiung nur für das jeweilige Jahr galt.

"Sabine" im Anmarsch..

Diese Frage stellen sich heute viele Beschäftigte. Schulen und Kitas sind geschlossen – muss ich trotzdem zur Arbeit?

Gleichgestellte im Arbeitsverhältnis

 

Entgeltfortzahlung - Verhinderungsfall

Der gesetzliche Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall ist auch dann auf die Dauer von sechs Wochen beschränkt, wenn während bestehender Arbeitsunfähigkeit eine neue, auf einem anderen Grundleiden beruhende Krankheit auftritt, die ebenfalls Arbeitsunfähigkeit zur Folge hat (Grundsatz der Einheit des Verhinderungsfalls). Ein neuer Entgeltfortzahlungsanspruch entsteht nur, wenn die erste krankheitsbedingte Arbeitsverhinderung bereits zu dem Zeitpunkt beendet war, zu dem die weitere Erkrankung zur Arbeitsunfähigkeit führte.

Aktuelles aus anwalt.de

Das neue Jahr hat gerade erst angefangen und schon gibt es neue positive Bewertungen bei dem Portal anwalt.de für uns. Vielen Dank!

Benachteiligte Männer…

Eine unmittelbare Benachteiligung wegen des Geschlechts kann nach § 8 Abs. 1 AGG in unionsrechtskonformer Auslegung nur zulässig sein, wenn es um den Zugang zur Beschäftigung einschließlich der zu diesem Zweck erfolgenden Berufsbildung geht und ein geschlechtsbezogenes Merkmal aufgrund der Art einer bestimmten beruflichen Tätigkeit oder der Bedingungen ihrer Ausübung eine wesentliche und entscheidende berufliche Anforderung darstellt, sofern es sich um einen rechtmäßigen Zweck und eine angemessene Anforderung handelt.

Zum Jahresende...

Wir wünschen allen frohe Weihnachten und einen guten Start in ein glückliches Jahr 2020!

Dschungelcamp-Mutter verliert Beamtenstatus

 

Crowdworker sind keine Arbeitnehmer

Das Landesarbeitsgericht München hatte gestern entschieden:

Anspruch auf Freizeitausgleich trotz Freistellung?

Hierzu hat das Bundesarbeitsgericht wie folgt entschieden:

"Die Kuh ist vom Eis."

Die große Koalition hat nach monatelangem Streit endlich eine Einigung über die geplante Grundrente erzielt.

Abweichung vom „Equal-Pay-Grundsatz“

Arbeitgeber, die als Verleiher Leiharbeitnehmer an einen Dritten überlassen, können vom Grundsatz der Gleichstellung („Equal-Pay“) kraft arbeitsvertraglicher Vereinbarung nach § 9 Nr. 2 Halbs. 3 AÜG aF nur dann abweichen, wenn für den Entleihzeitraum das einschlägige Tarifwerk für die Arbeitnehmerüberlassung aufgrund dieser Bezugnahme vollständig und nicht nur teilweise anwendbar ist.

„Aber die Dienstreise zählt doch nicht“

Das Landesarbeitsgericht hat über folgenden Fall zur sachgrundlosen Befristung entschieden:

22 Jahre her...

Das Bundesarbeitsgericht hat aktuell zur Befristung von Arbeitsverträgen entschieden:

Bildungsurlaub für Yogakurs?

Geht das?

Kündigung im Urlaub

Geht das? Kann ich gekündigt werden, wenn ich im Urlaub bin?

Es wird heiß!

… auch am Arbeitsplatz.

Arbeitgeber lehnt Wiedereingliederung eines Schwerbehinderten ab

Das Bundesarbeitsgericht hatte über folgenden Fall zu entscheiden:

EU-Staaten müssen Arbeitgeber zur Zeiterfassung verpflichten

Alle deutschen Unternehmen werden künftig Systeme einrichten müssen, die die Arbeitszeit ihrer Mitarbeiter penibel erfassen. Dies urteilte heute der Europäische Gerichtshof.

Abfindung im Insolvenzverfahren...

Macht erst der Insolvenzverwalter einen Antrag auf Auflösung des Arbeitsverhältnisses nach § 9 KSchG rechtshängig und löst das Gericht das Arbeitsverhältnis daraufhin auf, ist der Anspruch auf Abfindung nach § 10 KSchG eine Masseverbindlichkeit, die nach § 53 InsO vorweg zu berichtigen, also wie geschuldet in voller Höhe zu erfüllen ist. Das gilt auch dann, wenn die der Auflösung zugrunde liegende Kündigung noch vom späteren Insolvenzschuldner erklärt worden ist.

Weniger Urlaub bei Elternzeit?

Der gesetzliche Urlaubsanspruch nach §§ 1, 3 Abs. 1 BUrlG besteht auch für den Zeitraum der Elternzeit, er kann jedoch vom Arbeitgeber nach § 17 Abs. 1 Satz 1 BEEG gekürzt werden. § 17 Abs. 1 Satz 1 BEEG steht im Einklang mit dem Unionsrecht.

Arbeitsgericht Köln definiert die Karnevalszeit

Das Arbeitsgericht Köln hat am 11.01.2019 entschieden, dass eine Kellnerin, die unter anderem am Karnevalssamstag gearbeitet hat, einen Anspruch darauf hat, dass eine “in der Karnevalszeit” geleistete Tätigkeit in ihrem Zeugnis steht.

Grundsatzurteil zu kirchlichen Beschäftigungsverhältnissen

Mit einem Grundsatzurteil hat das Bundesarbeitsgericht nun klar gestellt, dass die der Kirche zugeordneten Einrichtungen ihre Beschäftigten wegen der Religion nicht ungleich behandeln dürfen.

Wann verfällt mein Urlaub?

Der Anspruch eines Arbeitnehmers auf bezahlten Jahresurlaub erlischt in der Regel nur dann am Ende des Kalenderjahres, wenn der Arbeitgeber ihn zuvor über seinen konkreten Urlaubsanspruch und die Verfallfristen belehrt und der Arbeitnehmer den Urlaub dennoch aus freien Stücken nicht genommen hat.